Beihilfen
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Wien (PK) – Der Budget-Unterausschuss widmete sich dem Kapitel Jugend und Familie. Im Mittelpunkt stand dabei das Kinderbetreuungsgeld, aber auch die Entwicklung des Familienlastenausgleichsfonds, der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen, die Jugendförderung, den Jugendschutz und das Thema Unterhaltsvorschuss.

Familienministerin Andrea Kdolsky sprach sich grundsätzlich für eine Valorisierung der Familienleistungen aus, gab aber zu bedenken, dass dies nur nach Maßgabe der finanziellen Möglichkeiten erfolgen könne. Eine vollständige Aufhebung der Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld wertete sie als nicht finanzierbar, wobei ihr Ressort die dafür erforderlichen Mittel mit 300 Mill. € veranschlagt. Angehoben werden sollen ab 2008 die Zuschläge zur Familienbeihilfe für kinderreiche Familien.

Insgesamt sind für das Budgetkapitel Familie und Jugend im Jahr 2007 Ausgaben in der Höhe von 5,96 Mrd. € und Einnahmen im Ausmaß von 5,53 Mrd. € vorgesehen, im Jahr 2008 stehen Ausgaben von 6,02 Mrd. € Einnahmen von 5,64 Mrd. € gegenüber. Der Großteil des Budgets – 5,53 Mrd. € 2007 und 5,64 Mrd. € 2008 – wird dabei vom Familienlastenausgleichsfonds verwaltet, über den u.a. die Auszahlung der Familienbeihilfe und des Kinderbetreuungsgeldes, die Finanzierung der Schülerfreifahrten und der Schulbücher und die Zahlung von Unterhaltsvorschüssen abgewickelt werden. Die übrigen Mittel stehen für familien- und jugendpolitische Maßnahmen des Ministeriums zur Verfügung. Im Budget 2008 sind bereits höhere Aufwendungen für die geplante Flexibilisierung des Kinderbetreuungsgeldes und die Anhebung der Zuverdienstgrenze einkalkuliert.

Link extern Parlamentsbericht